Pressemitteilung der Partei “dieBasis”
Die Landesliste des LV Bayern der Partei dieBasis wurde heute vom Landeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2021 zugelassen!
Am 08.07.2021 wurde die Partei dieBasis bereits als Partei im Sinne des Paragrafen 18 Abs. 4 Nr. 2 Bundeswahlgesetz vom Bundeswahlausschuss in Berlin anerkannt und somit zur Bundestagswahl 2021 zugelassen.
Heute hat der Landeswahlausschuss im IT Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern im LDBV, St.-Martin-Str. 47, 81541 München in nicht öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Landeslisten für die Bundestagswahl 2021 entschieden.
Insgesamt haben 26 Parteien eine Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 eingereicht. Das sind zwei Parteien mehr als bei der Bundestagswahl 2017 und fünf Parteien mehr als bei der Bundestagswahl 2013. Drei der eingereichten Landeslisten wurden vom Landeswahlausschuss wegen Nichterfüllung der im Wahlrecht vorgeschriebenen Kriterien zurückgewiesen.
Die Landesliste des LV Bayern wurde unter der Nummer 5 aufgerufen. Vertreten wurde die Partei dieBasis durch Clemens Sandmeier, Vorsitzender des LV Bayern, und Martin Hoff, Vertrauensmann des LV Bayern.
Der Wahlausschuss folgte der Empfehlung des Landeswahlleiters, die Liste zuzulassen. Dies geschah einstimmig!
Die Partei dieBasis nimmt die Entscheidung mit Freude zur Kenntnis und zum Anlass, nun mit viel Engagement die Wahlkampagne zu starten.
München, den 30.07.2021
Gez.
Landesverband Bayern, dieBasis