Wir sehen die vielen Ursachen existenzieller Not, die Spaltung, die sich durch Familien und Freundschaften zieht, und wir sehen eines: Mit den Maßnahmen, die seit 2020 getroffen wurden, geht auf dem Wege des Notstandsrechts der Verlust unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung einher.
Wir haben uns in der Partei dieBasis zusammengefunden, um ein anderes Miteinander zu schaffen. Eine Gesellschaft, die liebevoll und achtsam miteinander umgeht, die die Werte des Grundgesetzes hochhält und auch lebt.
Unterstützt durch unser Rahmenprogramm und unsere vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz ergeben sich für uns unter anderem folgende Forderungen:
Das Recht auf Freiheit der Person und selbstbestimmtes Handeln durch Aufhebung aller auf Zwang beruhenden Maßnahmen, die ohne medizinisch erwiesene Notwendigkeit eingesetzt wurden.
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit durch Beendigung aller Maßnahmen, die sich negativ auf die psychische oder physische Gesundheit auswirken.
Das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Wissensbildung durch Schaffung eines öffentlichen, wissenschaftlichen Debatten-Raumes zur Klärung der Lage.
Das Recht auf Nutzung des Rechtsweges bei Verletzung der Grundrechte, durch juristische Aufarbeitung der Geschehnisse in zivil- und strafrechtlicher Hinsicht.
Diese Forderungen entsprechend den Grundrechten, die bis zum Frühjahr 2020 laut unserem Grundgesetz in Deutschland galten und gelebt wurden. Diese Rechte müssen für alle Menschen wieder gelten und uns eine gemeinsame, sichere Zukunft ermöglichen.
Über eine fachübergreifend besetzte Expertenkommission sind konstruktive Lösungswege aus der Krise zu erarbeiten, welche allen Bedürfnissen Rechnung tragen und alle Fakten sachlich berücksichtigen. Die Maßnahmen sind sofort aufzuheben, wenn nicht eine klare Evidenz zu ihrer Nützlichkeit vorgelegt wird.
Wir leben in einer Zeit, in der wir durch die Politik und Medien in einem Zustand der ständigen Angst und Sorge gehalten werden. Dies geschieht durch mangelnde Aufklärung und irreführende Kommunikation mit alarmierenden Zahlen, die ohne Verhältnisgrößen als Beweis für eine hohe Gefährdung dargestellt werden.
Alle Bedürfnisse sollten gleichberechtigt gehört werden
Viele von uns leben in einem Angstzustand. Einige befürchten eine Ansteckung oder den Verlust der Arbeit, andere den finanziellen Ruin, Ächtung durch die Gesellschaft oder den fortschreitenden Verlust der Grundrechte.
Jeder Mensch erlebt eine andere Facette von Angst, aber für alle gilt: wir sind in dieser Angst gefangen und kaum noch fähig, unserem Gegenüber offen und wertfrei zu begegnen. Statt miteinander zu reden und Lösungen zu finden, verhärten sich die Fronten.
Unsere Sorge gilt den Menschen, die deshalb Schaden nehmen: Menschen, deren Operationen verschoben oder gar abgesagt werden, Menschen, die aus Angst nicht oder zu spät zum Arzt gehen, Menschen, die einsam unter der Isolation leiden oder durch die Maßnahmen eine Verschlimmerung bestehender Krankheiten erleiden.
Natürlich respektieren wir die Furcht unserer Mitbürger vor Krankheit und Tod – aber wir akzeptieren nicht, dass alle anderen Krankheiten nur einer einzigen untergeordnet werden und ein wissenschaftlicher sowie gesellschaftlicher und sozialer Diskurs mit aller Macht vermieden wird.
Sollten dabei Fakten verzerrt oder unterschlagen worden sein, ist die juristische Aufarbeitung unerlässlich.
Wir möchten euch einladen, diesen Weg mit uns zu gehen. Übernehmen wir zusammen politische Verantwortung. Lasst uns aufeinander zugehen, die Meinungen und Ängste des Gegenübers sehen, verstehen und akzeptieren: um dann lösungsorientiert gemeinsam weiter zu gehen.
Wir sind eine Menschheitsfamilie! Wir sind dieBasis!