Neue politsche Kraft aus der Mitte der Gesellschaft
Liebe Leser,
im Sinn der Transparenz, und weil ich überzeugt bin, dass wir alle die Welt schaffen können, nach der wir uns sehnen, stelle ich mich als Mitglied von dieBasis und Listenkandidat (Platz 8 BY) für die Bundestagswahl 2021 vor. Meine Veröffentlichungen habe ich nie als Journalismus im klassischen Sinn verstanden, sondern als Versuch, Wirklichkeit und Wahrheit, Lösungen und Wege für eine positive Zukunft in den Vordergrund zu bringen. Mit diesem Ansinnen habe ich im Juli 2020 die Basisdemokratische Partei Deutschland im Landesverband Bayern mitgegründet. Damit gebe ich keine Neutralität auf, vielmehr widme mich jetzt zusammen mit vielen Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft dem gleichen Anliegen in einer politisch wirksamen Form.
In diesem Artikel stelle ich Ihnen unser Projekt vor, das nicht weniger will, als eine echte Demokratie, eine positive, menschliche und gesellschaftliche Zukunft zu schaffen.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet, hatte schon im November 2020 rund 1000, am 14. September 2021, 28.281 akkreditierte Mitglieder. Die AfD (derzeit ca. 31.000) wird sie sicher kurz nach der Wahl überholen. Wir haben es geschafft, innerhalb weniger Monate alle 16 Landesverbände und in fast allen Kreisen Verbände zu gründen sowie Direkt- und Listenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Und wir haben knapp 50 Prozent Frauenanteil, den mit Abstand höchsten aller Parteien in Deutschland. Man kann sagen, wir sind bereits eine der stärksten politischen Kräfte geworden, obwohl wir bisher noch nicht in den großen Parlamenten vertreten sind.
Warum konnte so ein enormes Wachstum stattfinden? Und können wir es tatsächlich besser machen als die etablierten Parteien, die Bürgerinteressen verwirklichen und bessere Lösungen anbieten?
Schaffen einer wirklich demokratischen Zukunft
Es war klar, dass eine neue Partei nicht die gleichen Fehler machen darf, wie die Grünen, die Statt-Partei, die Piraten oder die AfD. Sie musste von Anfang an stabil aufgebaut werden und es muss sichergestellt sein, dass sie die Interessen der Bürger verfolgt und verwirklicht. Sie darf sich nicht verbiegen lassen zu einer lobbyistischen Vertretung, sie darf keine egoistischen Interessen oder eingeengte Positionen vertreten. Sie soll ein Allgemeinwohl hervorbringen.
Fehler der Altparteien
Heute haben die Grünen faktisch alle Ideale ihrer Gründungszeit aufgegeben. Sie wollten direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen, diese wurden letztes Jahr aus dem Programm gestrichen. Sie wollten eine neue an Mensch und Natur ausgerichtete Wirtschaft, ja sogar eine Reform des Geldsystems, machen aber bei allem genauso mit, wie die anderen Parteien, weil sie an den gleichen Futtertrögen sitzen. Sie waren eine Friedenspartei, aber seit dem Kosovo-Krieg entscheiden sie sich für Kriegseinsätze im Ausland. Sie waren gegen Genmanipulation. Im Jahr 2020 haben sie die „grüne Gentechnik“, also die Manipulation von Pflanzen, akzeptiert. Und 2021 haben sie der Impfung mit mRNA Impfstoffen zugestimmt, die menschliche Zellen missbraucht, Spike-Proteine zu produzieren, mit anderen Worten fremde RNA in die Zellen zu bringen und zu verbreiten. Dabei kommt es nicht generell zu Erbgutveränderung, die kann aber durchaus zu einem gewissen Prozentsatz passieren, insbesondere wenn die Impfdosen verunreinigt sind.
Warum passiert das so? Die Grünen befinden sich im selben System wie alle anderen Parteien, sind mit denselben Anreizen durch Parteispenden, denselben Einflüssen durch Lobbyarbeit, die bis in allgemeine Wissenschaft hineinreicht, konfrontiert. Und die Abgeordneten bekommen dieselben Angebote an persönlichen „Nebenverdiensten“ wie die anderer Parteien. Im aktuellen System ist erfolgreich, wer viel Geld für den Wahlkampf gewinnt und wer mit den medial vertretenen, von Interessen getriebenen Thesen mitgeht.
Die AfD wurde von 300 Wirtschaftswissenschaftlern gegründet, die sich gegen die Konstruktion des Euro ausgesprochen haben. Wie wir seit der Staatsschuldenkrise 2010 wissen, hatten sie mit ihrer Kritik recht. Obwohl ihre Forderung nach Abschaffung des Euro nicht die einzige Lösung gewesen war, war ihr Anliegen legitim. Die Presse aber hat sie konsequent als antieuropäisch und nationalistisch dargestellt. Im Lauf der Zeit ist sie wegen dieser und anderer Darstellungen an den rechten Rand des parlamentarischen Spektrums gerückt.
Eine tiefgehende Aufarbeitung finden Sie im Artikel Medialer Shitstorm, AFD und das Parteiengesetz oder wie man eine Partei zur rechten Schießbudenfigur macht.
Die Piraten scheiterten, sehr kurz ausgedrückt, an ihrer unorganisierten Basisdemokratie, an einem fehlenden Wertesystem, an Unterwanderung und der ständigen Darstellung als chaotische Partei in den Medien.
Anforderungen an eine neue Partei
Wenn eine neue Partei also tatsächlich das Wohl aller hervorbringen soll, braucht sie folgende Bausteine:
Eliminierung der Durchsetzung von Einzelinteressen, Interessenskonflikten und Korruption.
Stattdessen Durchsetzung der Mehrheitsinteressen.
-> Alle wichtigen Entscheidungen werden von vielen getroffen, nicht von einzelnen. Abstimmungen über Sachthemen, nicht allein über Personen.
Besser noch Durchsetzen von Lösungen, die zum Wohl aller sind – Einigungsprozesse statt Selektionsprozesse bei Entscheidungen.
-> Systemische Konsensierung statt Abstimmungen, Erarbeitung ganzheitlicher Lösungen in basisdemokratischen Gruppen mit Expertenwissen aber auch ganz normalen Bürgern.
Ein klares Wertesystem, das nicht durch eine Außendarstellung korrumpiert werden kann und das auch mit Konsequenzen durchgesetzt werden kann.
-> Vereinbarung gemeinsamer Werte, Leitbilder und Konsensierung über Grundsatzfragen, die einem jeden ermöglichen, im Sinn des Ganzen zu wirken, ohne über alles abzustimmen.
So entsteht eine gemeinsame Kraft.
Jedes Mitglied muss sich bei Beitritt zu den Werten bekennen. Wer das nicht tut, kann eine andere Partei aussuchen.
Etablieren einer Kultur des Miteinanders, der wertschätzenden Kommunikation, der Lösungsorientierung und Zielerreichung.
Etablieren eines Systems, über das man vertrauenswürdige, fundierte Informationen als Entscheidungsgrundlage aufbaut. Aufbereiten und verbreiten dieser Information für Konsensierungen.
Inhaltliche Freiheit, aber klare, geeignete Strukturen und beste Methoden, um auf Augenhöhe Lösungen zu erarbeiten und zu entscheiden.
Umsetzung all dessen in rechtlich bindender Form (Satzung, Beschlüsse).
Umsetzung in der Basisdemokratischen Partei Deutschland
Genau will dieBasis umsetzen. Nur wenn das Volk bei wichtigen Entscheidungen selbst entscheidet, kann der Einfluss von Interessensgruppen herausgenommen werden. Natürlich bleibt auch dann noch die mediale Beeinflussung, aber wenn politische Entscheidungen nicht mehr von finanzieller Macht sondern von der Macht der Mehrheit getroffen werden, können wir Stück für Stück eine bessere Zukunft schaffen, die wir uns heute kaum vorstellen können.
Volksentscheid durchsetzen
Erste Priorität im Bundestag wird also sein, einen bundesweiten Volksentscheid durchzusetzen. Dieser ist im Grundgesetz vorgesehen, was aber fehlt, ist ein Gesetz, das den Bürgerentscheid rechtlich umsetzt. Dieses Gesetz kann mit einfacher Mehrheit im Bundestag beschlossen werden. Darüber hinaus wird dieBasis Meinungsbilder der Bürger einholen und im Parlament im Sinn des Ergebnisses abstimmen und so zumindest mit den Stimmen der Abgeordneten Bürgerentscheide ins Parlament einbringen.
Plattform für die Demokratie der Zukunft
Bevor im Großen eine neue demokratische Kultur entstehen kann, muss sie erst entwickelt und erprobt werden. Daher ist es wichtig, dass dieBasis diese neue Form zuerst intern entwickelt.
Werte als Basis
Für die Integrität der Partei wurde ein Wertesystem geschaffen, das durch die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz und Achtsamkeit etabliert wird. Mit dem Mitgliedsantrag unterschreibt jedes Mitglied, sich zu den Werten des Grundgesetzes und den vier Säulen zu bekennen. Dies schließt Extremisten aus, und das Leben von Werten wird einforderbar.
Herausforderungen
Natürlich gibt es Herausforderungen, die gemeistert werden müssen. Allen voran wird dieBasis, wie fast jede regierungskritische Vereinigung, einem rechten Spektrum zugeordnet (hier ein offener Brief von Holocaust-Überlebenden und Nachfahren an die Medien dazu). Tatsächlich aber ist dieBasis die Partei in Deutschland, die am weitesten von Rassismus, Antisemitismus und sonstigem rechten Gedankengut entfernt ist. Jedes Mitglied distanziert sich bei Beitritt davon und bekennt sich zu den Werten des Grundgesetzes. Wer damit nicht übereinstimmt, wird kein Teil unserer Demokratiebewegung.
Wir haben zum Thema Wirtschaft eine Werte-Konsensierung durchgeführt und der mit Abstand höchste Wert ist die Menschenwürde. Wir dulden keine Herabwürdigung oder Diskriminierung von Menschen, gleich welcher Herkunft, Abstammung oder sonstiger Kriterien.
Innerhalb des vom Parteiengesetz vorgegebenen Rahmens, bestehen weitere Herausforderungen darin, Basisdemokratie umzusetzen und so weit wie möglich in der eigenen Satzung zu verankern. Die Werte, beispielsweise Achtsamkeit in der Kommunikation, sind zum Teil noch nicht für alle Beteiligten zur Gewohnheit geworden. Eine neue Kultur des Miteinanders in wichtigen Entscheidungen zu etablieren, braucht Zeit. Es ist eine Lernaufgabe, nicht unendlich zu diskutieren, bevor eine vermeintlich perfekte Entscheidung getroffen wird, dann aber keine Zeit mehr für andere wichtige Entscheidungen bleibt. Agilität ist etwas, was erst erlernt werden muss. Genauso besteht die Gefahr, dass Dinge de facto durch entschlossenes Handeln Einzelner entschieden werden, wenn das Vertrauen in die Gruppenentscheidung verloren geht.
All diese Herausforderungen lassen sich bewältigen, wenn die Integrität der Partei gewahrt wird.
Selbst ein Bild machen
Um einen Eindruck zu bekommen, wer dieBasis ist, wer darin wirkt und was man von ihr erwarten darf, geht am Besten auf den Podcast Kanal und hört sich dort Interviews und Gespräche an. Ich halte dies als besten Weg, mehr wahrzunehmen als Phrasen, die sonst von Politikern kommen, denn man bekommt Einblick in die Hintergründe.
Podcast-Kanal bei: Youtube, Anchor, Spotify, Apple, und der Kanal von die junge Basis.
Oder schauen Sie sich an, welche Menschen für die Bundestagswahl kandidieren:
Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2021. Hier beispielhaft Platz 1 und 2 der Liste Bundesland Bayern. Es finden sich normale Menschen aus verschiedenen Berufsgruppen auf der Liste für Zweitstimme, ebenso bei den Direktkandidaten der Wahlkreise (Erststimme).
Das Parteiprogramm ist noch nicht auf Bundesebene durch alle Instanzen verabschiedet. Vieles davon stimmt jedoch mit dem bereits veröffentlichten Programm aus dem LV Bayern überein. Das Programm ist in basisdemokratischen Arbeitsgruppen entstanden, die aus Experten (auch aus alternativen Bereichen), Betroffenen und interessierten Mitgliedern bestehen. Die Integration verschiedener Perspektiven und die Orientierung an Allgemeinwohl und Werten bringt Lösungsvorschläge hervor, die bei der parteiinternen Konsensierung eine Zustimmung von mindestens 93 Prozent je Themengebiet erreicht haben. Keine andere Partei kann so etwas vorweisen. Wir haben also bereits bewiesen, dass Basisdemokratie funktioniert und handlungsfähig ist.
Parteiprogramm vollständig konsensiert (LV Bayern), Rahmenprogramm Bundesebene.
Das Programm ist bei dieBasis nur ein Vorschlag an die Bürger. Letztlich sollen alle Bürger selbst entscheiden, was gemacht wird.
Aktuell gibt es niemanden in der Partei, der Einkommen für sein Mitwirken erhält. Auch wenn sich das auf die Dauer nicht durchhalten lässt, zeigt es doch, welche Charaktere sich in der Partei zusammengefunden haben. Es sind sehr viele kompetente Menschen dabei, die erfolgreich im Beruf und in verantwortlichen Positionen zuhause sind. Es sind ausschließlich Menschen, die wegen ihres Gewissens und ihrem Bedürfnis, etwas zu verbessern, politische Arbeit leisten.
dieBasis kann und soll keine weitere Partei, sondern der Aufbruch in eine bessere Zukunft sein. Sie ist eine demokratische Bürgerbewegung in der Rechtsform einer Partei.
Jeder ist in der Verantwortung für die Zukunft, die er erleben möchte
Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.
Mahatma Gandhi
Wir leben in einer Zeit, in der jeder gefragt ist, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen, die er erleben will. Sich zurückziehen, an andere delegieren und hoffen, dass die es schon richten werden, funktioniert nicht. In der aktuellen Phase gesellschaftlicher Entwicklung muss jeder mitwirken, denn nur so kommt die Kraft der überwältigenden Mehrheit zum Tragen und setzt sich gegen die Macht der 0,1 Prozent durch, die ihre Vision der Zukunft mit gigantischen finanziellen Mitteln verfolgen. Sobald wir Einzelpersonen zu den allein Handelnden machen, liefern wir uns den alten Strukturen der Einflussnahme aus.
Delegieren Sie nicht einfach an dieBasis, sondern wirken Sie selbst mit. Je mehr Menschen mit guter Gesinnung in der Partei sind, desto größer ist unsere Chance. Die Mehrheit muss die Integrität wahren (Weisheit der Vielen). Lassen Sie uns eine gemeinsame Vision der Zukunft schaffen und diese durchsetzen!
Ihr