Offener Brief an die Bürgermeister der Stadt Füssen
Herr Maximilian Eichstetter
Herr Christian Schneider
Herr Wolfgang Bader
Lechhalde 3, 87629 Füssen
Sehr geehrte Herren Bürgermeister,
am Abend des 03.01.2022 spazierten etwa 50 Füssener Bürger friedlich und ruhig durch die Innenstadt, um ihren stillen Protest gegen die politisch motivierten Maßnahmen zu zeigen. Die Bürger waren sehr erstaunt und beunruhigt über das Polizeiaufkommen und das Mitführen von Polizeihunden.
Wie uns mehrere Spaziergänger mitteilten, wurde eine kleine Gruppe von der Polizei abgedrängt und festgehalten, um deren Personalien festzustellen. Als basisdemokratische Partei möchten wir uns dem Anliegen der Bürger annehmen und stellen Ihnen zu diesen Vorgängen nachfolgende Fragen:
- Herr Eichstetter und Herr Schneider Sie waren persönlich anwesend! Warum gehen Sie als Bürgermeister nicht in Dialog mit Ihren Bürgern, um deren Beweggründe zu erfragen?
- Wieso bieten Sie den besorgten Bürgern keine Plattform des konstruktiven und friedlichen Austausches an?
- Wieso wurde versucht rechtschaffene Bürger Ihrer Stadt durch ein hohes Aufkommen an Einsatzkräften der Polizei einzuschüchtern?
- Aus Sicht der Partei dieBasis ist es grundsätzlich das Recht eines jeden Bürgers, sich friedlich zu begegnen. Das Recht auf Versammlung und freie Meinungsäußerung ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Sehen Sie dies anders?
Ihnen ist sicher nicht entgangen, dass ein immer größer werdender Teil der deutschen Bevölkerung die Regierungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht mehr versteht und auch nicht mehr mittragen will.
Für viele Bürger bedeuten diese Maßnahmen das wirtschaftliche und existentielle Aus.
Von Ihnen als Bürgermeistern der Stadt Füssen erwarten wir, dass Sie das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung schützen und unterstützen. Wir möchten gern mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, wie die „Montagsspaziergänge“ in Füssen gestaltet und unterstützt werden können, damit die Bürger weiterhin die Möglichkeit haben, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen.
Das Ziel, das uns alle verbindet, ist der Wunsch nach Freiheit, nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie nach einem angstfreien Leben in unserer Stadt.
Gerne erwarten wir Ihren Terminvorschlag zu einem persönlichen Dialog bis zum 20.01.2022.
Wir freuen uns auf eine Einladung.
Mit basisdemokratischen Grüßen
Die Mitglieder des Ortsverbandes Füssen (i.G.) der Partei dieBasis, Kreisverband Allgäu